Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen liegen allen Angeboten und Lieferungen unseres Unternehmens zugrunde: Für Bestellungen des Auftraggebers (AG) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Bestätigung oder die Erteilung des Auftrages gilt als Anerkennung dieser AGB. Davon abweichende oder sich ergänzende Bedingungen des AG sind für den Auftragnehmer (AN) unverbindlich, dies gilt auch, wenn er nicht widerspricht.
Weiter gilt dies auch für den Fall, dass der AG angibt, nur zu seinen Bedingungen bestellen zu wollen. Andere Bedingungen und Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung des AN. Aus der Ausführung des Auftrages kann nicht die wirksame Einbeziehung anderer Bedingungen hergeleitet werden.

2. Bestellungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

3. Die Lieferungen und/oder der Versand erfolgen auf Gefahr des AG.
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung auf den AG über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Alle Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Streiks, ungenügende Selbstbelieferung, Betriebs- und Werksstörungen und ähnliches, berechtigen uns zur vollständigen und teilweisen Aufhebung des Vertrages. In jedem Fall verlängern sich die Lieferzeiten um die Dauer derartiger Behinderungen.
Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die vom AN nicht zu vertreten sind, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den AG über.
Die Liefertermine gelten als eingehalten, sobald wir die Versandbereitschaft gemeldet haben oder die Ware rechtzeitig an den AG abgesandt worden ist. Falls wir in Verzug geraten, kann der AG, nach Ablauf einer uns schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurücktreten. Dieses Recht beschränkt sich auf eine selbstständige Teilleistung, mit der wir uns in Verzug befinden.
Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung werden ausgeschlossen, außer wenn sie auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend sind. Höhere Gewalt befreit uns von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Rücknahme oder Umtausch fest verkaufter Ware kann nicht erfolgen.

4. Die gelieferten Waren bleiben bis zur endgültigen Bezahlung, der daraus entstehenden Forderungen, unser Eigentum. Der Käufer ist nicht berechtigt die Ware, solange sie unser Eigentum ist, an Dritte zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen. Falls der Käufer vor erfolgter Bezahlung der von uns gelieferten Waren seine Zahlung einstellt, haben wir die in § 46 der deutschen Konkursordnung angeführten Rechte auf Aussonderung bzw. Abtretung des Rechtes auf Gegenleistung.

5. Die Preise verstehen sich netto Kasse zuzüglich der gesetzlich jeweils geltenden Mehrwertsteuer einschließlich Verpackung. Kosten die mit der Veredelung der Ware zusammenhängen (Druck- und Stickkosten etc.) sind Lohnkosten und daher sofort netto Kasse fällig.
Bei Lieferungen, die mehr als drei Monate nach Auftragserteilung ausgeführt werden, behalten wir uns Preiserhöhungen in dem Umfang vor, wie Kostensteigerungen zwischenzeitlich eingetreten sind. Bei Bemusterungsphasen die länger als 2 Monate dauern, behalten wir uns vor, nach geführter Stundenliste EUR 50,00 per Stunde, sowie die aufgelaufenen Musterkosten in Rechnung zu stellen.
Muster und Auswahlsendungen werden generell nur gegen Berechnung zur Verfügung gestellt.
Musterteile sind aus hygienischen Gründen vom Umtausch ausgeschlossen.
Preisabsprachen unserer Handelsvertreter oder Außendienstmitarbeiter bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung.

6. Sämtliche Zahlungen sind zum Fälligkeitstermin in Euro (€) zu leisten.
Der Rechnungsbetrag ist fällig und innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten.
Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des AG. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt Zinsen in Höhe von 10% Punkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Außerdem werden bei Verzug unsere sämtlichen Ansprüche sofort fällig. Wir sind auch berechtigt noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Dies gilt auch, wenn sich die wirtschaftliche Lage des AG nicht unwesentlich verschlechtert hat, nachdem wir den Auftrag bestätigt haben.
Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht wegen angeblicher Gegenansprüche - gleich welcher Art - ist ausgeschlossen, soweit sie nicht gerichtlich festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt sind.
Alle Zahlungen sind ausschließlich an uns zu leisten. Unsere Vertreter oder Außendienstmitarbeiter haben keine Inkassobevollmächtigung.

7. Nicht angenommene Nachnahmesendungen sind kostenpflichtig und werden von uns mit € 10,- berechnet.
Rücklieferungen an uns müssen telefonisch oder per Mail, zusammen mit der jeweiligen Auftragsnummer, avisiert werden. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Bei berechtigten Reklamationen erhält der AG zusammen mit der neuen Ware für das Porto eine Warengutschrift, Barerstattung ist ausgeschlossen.
Mängelrügen müssen unverzüglich erfolgen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto-, und spesenfrei zurückzusenden. Die Mängelhaftung ist unter Ausschluss von Wandlung, Minderung oder Schadensersatz auf die kostenlose Lieferung von Ersatzware in angemessener Frist beschränkt, selbst dann, wenn der Käufer an der Ersatzlieferung kein Interesse mehr hat. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen. Dies betrifft auch die Bearbeitung der Ware.

8. Für den Fall der Erteilung von Lohndruckaufträgen ist vereinbart, dass der AG die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Waren, sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse - Andrucke, Muster, Proben - in jedem Fall zu prüfen hat. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir unter Ausschluss anderer Ersatzansprüche nur zur Nachbesserung verpflichtet. Ersatzlieferung wird nur gewährt, wenn dem Veredler vorsätzliche Verletzung der Sorgfaltspflicht nachzuweisen ist. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zu der Beanstandung und Zurückweisung der gesamten Lieferung.
Textiles Druckgut aus Baumwolle oder Baumwoll-Mischgewebe, welches nicht 140°C Fixiertemperaturen für einen Zeitraum von mindestens 3 Minuten standhält, ist vom AG gesondert gekennzeichnet zu übergeben.
Ausreichende Passgenauigkeit bei Druckgut kann nur im Rahmen der bekannten Möglichkeiten unserer Maschinen gewährt werden, zumal die Qualität der Artikel die Passgenauigkeit entscheidend beeinflusst. Bei schwierigen Fällen hat der AG die Produktionsüberwachung zu führen. Geringe farbige Abweichungen bei Druck oder Stickerei können nicht beanstandet werden.
Bei individuellen Sonderproduktionen sind Über- oder Unterlieferungen von bis zu 10% berechtigt.
Allein der AG haftet dafür, wenn durch Druckarbeiten Urheberrechte Dritter verletzt werden. Alle von uns gestellten oder erstellten Motive sind urheberrechtlich geschützt. Bei Weiterverarbeitung ist in jedem Falle unsere schriftliche Genehmigung einzuholen.
Fertigungsunterlagen wie Lithos und Filmsätze verbleiben auch nach Auftragsausführung und Berechnung der Herstellungskosten zu Lasten des AG im Eigentum des AN.

9. Nichtlagerware unterliegt nur nach Absprache dem Rückgaberecht.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten - einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen - ist Hamburg.

11. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand 01/2024